Jugendhilferecht im Überblick  

 

Berechnung eines Kostenbeitrags nach den §§ 91ff. SGB VIII bei mehreren Unterhaltsberechtigten

Verwaltungsgericht (VG) Trier, Urteil vom 15. Mai 2008 – 2 K 896/07

Leitsatz

Bei der Berechnung eines Kostenbeitrags der Eltern eines vollstationär untergebrachten Kindes nach §§ 91 ff. SGB VIII wird die Anzahl der Personen, für die eine Unterhaltspflicht mindestens im gleichen Rang wie für den untergebrachten jungen Menschen besteht, nach § 94 Abs. 5 SGB VIII i.V.m. § 4 KostenbeitragsV berechnet.

Ist ein Unterhaltspflichtiger mehreren Unterhaltsberechtigten im Sinne des § 4 KostenbeitragsV verpflichtet und ist sein Einkommen in die Einkommensgruppe 8 einzustufen, so findet für den ersten Unterhaltsberechtigten eine Herabstufung gemäß § 4 Abs.1 Nr. 2 KostenbeitragsV um eine Einkommensgruppe statt. Für jeden weiteren mit dem untergebrachten Kind gleichberechtigten Unterhaltsberechtigten wird die Herabstufung sodann nach § 4 Abs. 1 Nr. 1 KostenbeitragsV um 2 Stufen vorgenommen.

Fundstelle: juris

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