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Die Vormundschaft von minderjährigen Flüchtlingen

Karsten Laudien

Grundsätzlich behandelt das deutsche Jugendhilferecht alle Kinder und Jugendlichen, die dauerhaft in Deutschland wohnhaft sind, gleich. Die einzige Voraussetzung ist die Minderjährigkeit, die in Deutschland mit der Vollendung des 18. Lebensjahres endet und deshalb auch das Ende der Vormundschaft bedeutet. Bei Jugendlichen, die nicht in Deutschland geboren sind, kann das Alter manchmal nicht zweifelsfrei in Erfahrung gebracht werden. Das Gericht hat dies zu prüfen und bei bestehender Unsicherheit von der Minderjährigkeit auszugehen. Dies gilt auch bei unsicheren Angaben in Reisepässen und auch dann, wenn die Jugendlichen verheiratet sind. Eine hinreichend sichere Alterseinschätzung ist – nach Angaben des BumF (Bundesverband unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge) – nicht möglich.

Allgemeines

Die Vormundschaft ist eine Jugendhilfemaßnahme, in der rechtlich geregelt ist, wie die Elternrechte (oder Teile davon) für eine unmündige Person (Mündel) gesetzlich vertreten werden. Vertreten werden müssen diese Kinder und Jugendlichen, wenn den Eltern des Minderjährigen die elterliche Sorge entzogen wurde, wenn die Eltern diese Sorge nicht wahrnehmen können oder wenn der Familienstand des Kindes unbekannt ist. Das kann viele Gründe haben.

Geschichtlich betrachtet war diese Regelung vor allem für Waisen- und uneheliche Kinder vorgesehen. Noch um 1900, als die noch heute im Prinzip gültige Rechtsform (§§ 1773 bis 1895 BGB)2 entstand, spielten diese Fälle in der Praxis die Hauptrolle. Heute bilden sie eher die Ausnahme. Stattdessen sind die Hauptanlässe für die Anweisung der Vormundschaft vor allem familiäre Probleme (Erziehungsversagen, Kinderschutzgründe) oder – wie häufig im Falle der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge – Probleme die dadurch entstehen, dass die Sorgeberechtigen unbekannt sind oder ihr Sorgerecht faktisch nicht ausüben können. Das bedeutet, dass die Vormundschaft in der Gegenwart eine am Elternrecht orientierte Fürsorgemaßnahme darstellt.

Den vollständigen Beitrag finden Sie im aktuellen Heft der Jugendhilfe.

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